Wolfgang Hahnl's Praktische Methoden des Erfindens: Kreativität und PDF

Wolfgang Hahnl's Praktische Methoden des Erfindens: Kreativität und PDF

By Wolfgang Hahnl

Patenschriften sind durch ihre juristische Prägung für Techniker teilweise schwer verständlich. Dem Leser wird gezeigt wie er Patente lesen sollte, um sie besser zu verstehen. Er erfährt nach welcher Methode die Prüfung einer Patentschrift erfolgt, wie Patentschriften gegliedert sind, wie die Verfahrensschritte beim DPMA sind, used to be der INID-Code besagt, was once das Deckblatt eines Patentdokuments verrät, wie die Ablage von Patenten bei den Patentämtern strukturiert ist. Der Autor erklärt alle wichtigen Begriffe rund um das Thema Patente und Gebrauchsmuster, Innovation und Neuheit, erfinderische Leistung uvm. nach dem Motto „Patentrecht ohne Paragraphen". Die Datenbanken des DPMA, des EPA und des USPTO enthalten jeweils mehr als eighty Mio. Patentdokumente, die im Deepweb frei zur Verfügung stehen. Das ist ein Wissensschatz den es zu heben gilt. Wichtige Internetseiten werden genannt in denen der Leser nach dem Rechtstand von Patenten und nach dem Stand der Technik recherchieren kann. Die für die einzelnen Datenbanken (Deutschland, Europa, united states) erforderlichen Suchvariablen und die notwendige Syntax werden anhand von Beispielen dem Leser näher gebracht. Dem Leser werden auch Methoden vorgestellt, mit denen er erfinderische Lösungen selbst erarbeiten kann. Schließlich erhält der Leser eine Vorlage zur Ausarbeitung der eigenen Patentbeschreibung.

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DPMAinformativ, Nr. 2. Gross F (2012), Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht, TU Berlin Fakultät III – Prozesswissenschaften, Stand: 12. 3. 4. Deutsches Patent- und Markenamt München (2011) Informationen über Patentdokumente des In- und Auslandes (IPIA). DPMAinformativ, Nr. 5. Deutsches Patent- und Markenamt (2012) Merkblatt für Patentanmelder. pdf. 6. Deutsches Patent- und Markenamt München (2011) Normierung von Patentliteratur – INID Codes, DPMAinformativ, Nr. 7. PatG, Patentgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 422-1, veröffentlichte bereinigte Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2521 geändert worden ist. pdf. 9. 1965, zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 10. Gross F (2012) Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht, TU Berlin Fakultät III – Prozesswissenschaften, Stand: 12. 11. Deutsches Patent- und Markenamt München (2014) Hinweise zu Gebühren in Patentsachen.

Die von Ihnen ausgearbeitete Beschreibung muss noch nicht alle juristischen Finessen beinhalten. Sie kann teilweise stichpunktartig ausfallen. Stimmen Sie sich mit Ihrem Patentanwalt ab. Anschließend arbeitet dann der Patentanwalt die Unterlagen patentjuristisch auf. Das ist seine Kompetenz. Das verursacht mitunter für beide am Anfang einen etwas größeren Aufwand, trägt aber nach meiner Meinung zu einer hochwertigeren fachlichen Absicherung bei. Gleichzeitig verbessert es Ihr Verständnis für die anschließende Überprüfung der vom Patentanwalt bearbeiteten Unterlagen und festigt Ihr Wissen im Umgang mit der Patentliteratur.

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